pro grün bei TTIP Demo in Berlin

ttip-demo

Auch pro grün war am Samstag bei der großen Demo gegen TTIP in Berlin mit unserem  Banner "Stop Fracking" dabei. Wenn TTIP käme, würde das nicht nur Freihandel sondern auch Investitionsschutz bedeuten. Exxon und Co könnten dann vor einem geheim tagenden Handels-Schiedsgericht auf Investitionsschutz und entgangenen Gewinn klagen. In NRW sind bereits 47 % der Landesfläche an die Konzerne vergeben, die Claims sind abgesteckt und denen fehlt nur noch TTIP!.

Besonders erfreulich war für uns, dass unter den 250.000 Teilnehmern mehr junge als alte Menschen waren.
Siehe dazu auch den Artikel in der NW vom 15.10.2015

23.9.15: Landesregierung verbietet Fracking im LEP

Natur- und Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen waren freudig überrascht, als sie am Mittwochabend erfuhren, dass das Landeskabinett, also die Landesregierung NRW, beschlossen hatte, ein vollständiges Fracking-Verbot in den Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) aufzunehmen und damit den Worten von Kraft und Remmel nun auch Taten folgen ließen.

Doch unser aller Euphorie wurde etwas gedämpft, als wir uns rechtlich beraten ließen. Noch sind auch bei uns in OWL Minden und Herford mit ihren großen gleichnamigen Aufsuchungsfeldern und der Bereich von Gütersloh  im Westen bis Barntrup im Osten, von Höxter im Süden bis Kalletal im Norden mit Städten wie  Bielefel und Detmold nicht ganz gerettet, wie ich in der nachfolgenden PM zu erklären versuche. Eine sehr wichtige Schlacht ist zwar geschlagen, der Krieg ist jedoch noch nicht gewonnen: Er wird wohl erst im Oktober im Bundestag entschieden, wenn die Entscheidung nicht erneut verschoben wird.

Daher geht unser Appell an uns alle: Sprechen wir mit unseren Bundestagsabgeordneten und fordern sie auf, gegen das vorliegende Fracking-Ermöglichungsgesetz zu stimmen! 

Fritz Buhr für die Arbeitsgemeinschaft der Paderborner Natur- und Umweltschutzverbände

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Fracking im Bundestag erneut verschoben

Bürgerinitiativen bundesweit und auch pro grün waren nach Informationen, die sie erhalten hatten, davon ausgegangen, dass der Bundestag in der 39. KW, also ab dem 21. September, über das Fracking-Regelungspaket entscheiden wollte. Jetzt ist in der letzten Woche die Tagesordnung des Bundestages im Netz veröffentlicht worden: Fracking steht nicht drauf!  

Kommt es  in der darauffolgende 40. KW in den Bundestag???

In den Sankt-Nimmerleins-Tag wird es gewiss nicht verschoben und es ist zu befürchten, dass die Regierung es im Windschatten der Flüchtlingsdebatte in trockene Tücher bringen will.

Das werden wir zu verhindern wissen!

Dazu auch der Artikel "Sagen Sie Nein zu Fracking" (NW 12.09.2015)

 

Bundestag entscheidet über "Fracking-Ermöglichungsgesetz"

Nach mehrfacher Verschiebung in den letzten zwei Jahren soll der Bundestag nun in der 39. KW ab dem 21. September  über ein "Fracking-Ermöglichungsgesetz" abstimmen. Pro grün wendet sich in einem Offenen Brief in Plakatform an die  Bundeskanzlerin und unsere heimischen  Bundestagsabgeordneten Carsten Linnemann (CDU) und Burckhardt Bienert (SPD) und fordert sie auf, dieser Gesetzesvorlage nicht zuzustimmen: Fracking zur Förderung  von Erdöl und Erdgas muss im  Bundesberggesetz ohne Wenn und Aber verboten werden!

Unser pro grün Mitglied Carsten Schmitt hat für den  Bundesweiten Verbund von  Bürgerinitiativen gegen Fracking (www.gegen-gasbohren.de) dieses Plakat entworfen, das bundesweite Anerkennung und Verbreitung findet. Es kann auch als Anzeige in Zeitungen verwendet werden. 

Bundesweit wird folgende Version des Plakats/der Anzeige verwandt:

Sie kann hier heruntegeladen werden: Plakat

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